Retzlaff: Der einstweilige Rechtsschutz im Bau- und ArchitektenrechtReferent:
Björn Retzlaff, Vors. Richter am Kammergericht (Bausenat), Berlin
In diesem Teil der 7,5h - LIVE ONLINE Veranstaltung werden die praxisrelevanten einstweiligen Rechtsschutzverfahren des Baurechts mit den praxisrelevanten prozessualen Tricks und Kniffen beleuchtet:
• Einstweiliger Rechtsschutz im Bereich der §§ 650b und 650c BGB - brandaktuell: Urteil des 21. Senats des Kammergerichts vom 03.03.2021 - 21 U 1098/20
• Einstweiliger Rechtsschutz auf Herausgabe von (beweglichen) Sachen im Bereich des possessorischen Besitzschutzes nach § 861 BGB -
• Nutzungsrechts- bzw. Verwendungsrecht des Auftraggebers im Hinblick auf Material und Gerät nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B
• Einstweiliger Rechtsschutz auf Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung der Eintragung einer Sicherungshypothek nach § 648 BGB a.F. bzw. § 650e BGB
• Einstweiliger Rechtsschutz auf Verhinderung der Inanspruchnahme einer Bürgschaft auf erstes Anfordern
• Praktische Meilensteine: Verfahrenseinleitung (Antrag, Zuständigkeiten, Glaubhaftmachung), Verfahren, Rechtsbehelfe und Rechtsmittel, Vollziehung, Schadensersatz nach § 945 ZPO, Streitwert/Kosten/Gebühren