A. Kurzüberblick Konsumcannabisgesetz (KCanG)
· Welche Änderungen bringt das KCanG im Kontext des Straßenverkehrs?
· Wie sind die neuen THC-Grenzen rechtlich eingebettet (§ 44 KCanG)?
B. Wirkung von Cannabis auf den Straßenverkehr
· Welche Beeinträchtigungen verursacht Cannabis wissenschaftlich nachgewiesen im Straßenverkehr?
· Wie verhält sich die neue THC-Grenze (3,5 ng/ml) im Vergleich zu Alkoholgrenzen (z. B. 0,2 Promille)?
C. Rechtslage: Verbot von Cannabis im Straßenverkehr
• Wie gestaltet sich die Rechtslage vor und nach dem 01.04.2024?
o § 24a Abs. 1a StVG: THC-Grenzwert und Sanktionen bei Überschreitung.
o § 24a Abs. 4 StVG: Ausnahmen für medizinisches Cannabis.
o § 24c StVG: Alkohol- und Cannabisverbot für Fahranfänger.
o § 4 BKatV, Anlage 4 FeV: Fahrverbote und Maßnahmenkatalog.
• Welche Sanktionen drohen bei Verstößen?
o Bußgelder nach BKatV Nr. 242–242.2.
o Entzug der Fahrerlaubnis (§ 3 Abs. 1 StVG, § 46 FeV).
• Wie handhaben andere Länder THC-Grenzwerte im Straßenverkehr?
D. Rechtsprechung: Cannabis im Straßenverkehr nach neuem Recht
• Welche Leitentscheidungen zur alten Rechtslage sind relevant?
• Wie reagiert die Rechtsprechung auf die Änderungen durch die neuen Grenzwerte?
E. Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU)
• Abgrenzung zwischen Ordnungswidrigkeit und Eignungszweifeln.
• Neue MPU-Kriterien für Cannabiskonsum nach dem KCanG.
• Rechtsprechung zu Fahreignung, Abstinenznachweisen und Wiedererteilung.
F. ECOCAN-Evaluationsbericht 2025
· Zentrale Ergebnisse zur Verkehrssicherheit und Konsumverhalten.
· Bedeutung für Rechtsprechung und behördliche Praxis
· Empfehlungen der Bundesregierung und erste Reaktionen der Länder.