Der Generalplaner: Rechte, Pflichten, Vertragsgestaltung

In Generalplanersituationen verkennen die Vertragspartner häufig die Besonderheiten eines solchen Vertrags. Insbesondere Risiken und Besonderheiten, die sich aus der Position des Generalplaners zwischen Auftraggeber und Subplanern ergeben, werden praxisbezogen dargestellt. Unzureichende oder hierauf nicht abgestimmte Verträge führen zu erheblichen Komplikationen in haftungs- und vergütungstechnischer Hinsicht. Es werden Hinweise auf vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten gegeben.

Themen

Vertragsrecht des Generalplaners

• Wer ist Generalplaner?
• Rechtscharakter des Generalplanervertrags
• Abgrenzung zum Projektsteuerer
• Die ARGE als Generalplaner: Innengesellschaft
• Rechtsverhältnis des Generalplaners zum Besteller
• Notwendige Regelungen eines Vertrags mit dem Besteller
• Sichtweise Besteller
• Sichtweise Generalplaner
• Umgang mit Komplettheitsklauseln im Generalplanervertrag
• Leistungspflichten versus Änderungsanordnungen
• Rechtsverhältnis des Generalplaners zum Subplaner
• Notwendige Regelungen eines Vertrags mit dem Subplaner
• Sichtweise Generalplaner
• Sichtweise Subplaner
• Fristenregelungen
• Einbehalte und Vertragsstrafenregelungen
• Risiken der Mehrfachverwendung von Klauseln gegenüber Subplanern

Vergütungsrecht des Generalplaners

• Generalplanerzuschlag
• Auswirkungen der Entscheidung des EuGH vom 4.7.2019 auf die Möglichkeiten zur Honorargestaltung
• Inhalt, Formulierung und Reichweite von Honorarpauschalen
• Nachtragsmanagement des Generalplaners nach aktueller Rechtslage
• Abgrenzung § 10 HOAI zu § 650c BGB
• AGB-rechtliche Fragen zu Honorarbemessungsvereinbarungen
• Die Liquidität des Generalplaners - Zahlungspläne und "Pay-When-Paid"-Klauseln
• Mindestsatzanspruch des Subplaners, EuGH v. 4.7.2019?
• Generalplanerabschläge in Subunternehmerverträgen
• Berücksichtigung der aktuellen EuGH-Rechtsprechung
• Lehre von den Teilleistungserfolgen, Bewertung von Teilleistungen

Haftungsrecht des Generalplaners

• Abnahme von Teilleistungen
• Freistellungsregelungen in Subplanerverträgen
• Ersatzvornahmen und Kündigungen bei Subplanerleistungen
• Durchstellen vertraglicher Risiken
• Haftung und Freistellung im Innenverhältnis der ARGE
• Anforderungen an Spezialwissen des Generalplaners
• Verjährung von Ansprüchen gegen ARGE-Partner und Subplaner
• Versicherung