Das Skript behandelt umfassend das Ablehnungsrecht wegen Besorgnis der Befangenheit in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren. Es erläutert die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen eines Befangenheitsantrags und grenzt zulässige richterliche Verfahrensleitung von unzulässiger Vorfestlegung ab.
Dargestellt werden typische Befangenheitsgründe aus der Praxis, etwa Äußerungen in der Hauptverhandlung, Verfahrensverstöße oder Vorbefassungen. Ein Schwerpunkt liegt auf Form, Frist und Begründung von Ablehnungsgesuchen sowie auf taktischen Erwägungen. Aktuelle Rechtsprechung und zahlreiche Praxisbeispiele erleichtern die rechtssichere Anwendung. Das Werk bietet eine fundierte Orientierung für Verteidigung, Staatsanwaltschaft und Gericht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Formelle Voraussetzungen der Antragstellung
3. Verfahrensabschnitte
4. Ablehnung eines Staatsanwalts
5. Ablehnung eines Sachverständigen
6. Ablehnung eines Dolmetschers
7. Ablehnung eines Richters
8. Ablehnung eines Urkundsbeamten
9. Rechtsfolgen erfolgreicher Befangenheitsanträge
Umfang
64 Seiten