Dr. Jürgen Brand: Aktuelles aus dem Sozialversicherungsrecht und Ausblick, Schwerpunkt: Recht der Entsendung, Mitteilungspflichten, Nettolohnoptimierung, Sozialversicherungsrechtlicher Ausblick
Referent: Rechtsanwalt Dr. Jürgen Brand, Präsident des Landessozialgericht NRW a.D., Hagen
Im Zusammenhang mit Entsendungen und Nettolohnoptimierungen, aber auch mit anderen Teilen dieses Seminars werden die sozialversicherungsrechtlichen Voraussetzungen und Folgen besprochen, aber natürlich auch die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen bzw. Folgen für das bestehende oder begründete Arbeitsverhältnis. Deshalb wendet sich dieses Seminar nicht nur an Sozialrechtlicher:innen, sondern auch an Arbeitsrecht-ler:innen.
Im Einzelnen:
1. Neues aus dem Recht der Entsendung (Einstrahlung und Ausstrahlung) - Chancen und Risiken
1.1. Grundsatz (Territorialitätsprinzip):
Entsendung von Mitarbeitern ins Ausland
Die Voraussetzungen der Entsendung - §§ 3 ff. SGB IV (Fortbestehen des Beschäftigungsverhältnisses, vorherige zeitliche Begrenzung
1.2. Entsendung von Mitarbeitern aus dem Ausland nach Deutschland
1.3. EG-VO 883/2004
1.4. Bedeutung der A1-Bescheinigung
1.5. Über- und zwischenstaatliches Recht
1.6. Beispiele: Entsendung innerhalb der Europäischen Union, nach China
2. Welcher Vorrang besteht bei divergierenden Entscheidungen unterschiedlicher Versicherungsträger (z. B. Krankenkassen, BG ./. Deutsche Rentenversicherung) ?
3. Mitteilungspflichten des Inhabers eines sozialversicherungsrechtlichen Status
4. Neues zur Nettolohnoptimierung ! (Tu auch Gutes für Deine Mitarbeiter)
5. Sozialversicherungsrechtliche Neuerungen im Jahre 2023