Dr. vom Stein: Aktuelle Entwicklungen bei krankheitsbedingter Kündigung und betrieblichem Eingliederungsmanagement
Referent: Dr. Jürgen vom Stein, Präsident des Landesarbeitsgerichts Köln
In den Betrieben steigen die Arbeitsunfähigkeitszeiten von Jahr zu Jahr. Sowohl die anwaltliche als auch die gerichtliche Praxis sind davon betroffen. Eine zunehmende Verrechtlichung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements und ein Anstieg von Klagen gegen krankheitsbedingte Kündigungen beschäftigen die Arbeitsgerichte ebenso wie die anwaltliche Praxis.
Für die anwaltliche Beratung ist es daher von zentraler Bedeutung, die Entwicklung der Rechtsprechung im Blick zu haben. Im Vortrag sollen daher schwerpunktmäßig die rechtlichen Rahmenbedingungen und die aktuelle Rechtsprechung zur krankheitsbedingten Kündigung unter besonderer Berücksichtigung der Risiken und Fehlerquellen beim BEM dargestellt und Hinweise für die anwaltliche Beratungspraxis gegeben werden.
Folgende Aspekte sollen u.a. behandelt werden:
I. Krankheitsbegriff und Neuerungen beim Nachweis
II. Krankheitsbedingte Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG
• Arten der Kündigung
• Abgrenzung zur verhaltensbedingten Kündigung
• Gesundheitsprognose
• Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen
• Bedeutung des BEM
• Herausforderung: Ordnungsgemäße Einleitung des BEM
• Die richtige Besetzung des BEM-Gremiums
• Arbeitsrechtliche „Leitplanken“ für das Klärungsgespräch
• Die Interessenabwägung
III. Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung gemäß § 626 BGB
IV. Besonderheiten beim arbeitsgerichtlichen Verfahren