Die rechtliche Situation verheirateter Partner und unverheirateter Partner unterscheidet sich in vielen Punkten, über die in den nachfolgenden Ausführungen Beitrag (mit dem Schwerpunkt des Unterhaltsrechts) informiert werden soll.
Das Skript stellt die rechtlichen Unterschiede zwischen Ehe und nichtehelicher Lebensgemeinschaft systematisch und praxisnah dar. Ein Schwerpunkt liegt auf den unterschiedlichen Unterhaltsansprüchen bei Trennung und Kinderbetreuung. Darüber hinaus werden Vermögensfragen sowie die Unterschiede im Zugewinnausgleich, Versorgungsausgleich, Erb- und Steuerrecht praxisnah erläutert. Zahlreiche Fallbeispiele und Praxishinweise verdeutlichen die oft unterschätzten rechtlichen Folgen der jeweiligen Lebensform. Das Skript bietet damit eine wertvolle Orientierung für die familienrechtliche Beratung und gerichtliche Praxis.
Inhaltsverzeichnis
A. Unterhaltsrechtliche Situation
I. Unterhaltsansprüche eines Ehegatten
II. Unterhaltsansprüche eines unverheirateten Partners
III. Vergleich der Anspruchsvoraussetzungen beim Kinderbetreuungsunterhalt
B. Bedarf der Unterhaltsberechtigten
I. Bedarf beim Ehegattenunterhalt
II. Bedarf eines unverheirateten Elternteils
III. Besondere Bedarfspositionen
IV. Sonderfälle beim Bedarf des unverheirateten Elternteils
V. Weitere Besonderheiten bei § 1615 BGB
C. Bedürftigkeit der Berechtigten
I. Erwerbseinkommen
II. Andere Einkünfte
D. Vermögen der Berechtigten
I. Einkünfte aus Vermögen beim Ehegattenunterhalt
II. Einkünfte aus Vermögen bei § 1615l BGB
III. Einsatz der Vermögenssubstanz zur Deckung des eigenen Unterhaltsbedarfes beim Ehegattenunterhalt
IV. Einsatz der Vermögenssubstanz zur Deckung des eigenen Unterhaltsbedarfes bei § 1615l BGB
V. Speziell Wohnvorteil bei der Bedürftigkeit
E. Begrenzung durch den Halbteilungsgrundsatz
I. Grundsatz der Halbteilung beim Ehegattenunterhalt
II. Anspruchsfunktion und Schutzfunktion des Halbteilungsgrundsatzes
III. Halbteilung bei § 1615l BGB
F. Weitere Begrenzung
G. Gesetzliche Einschränkung des Unterhaltsanspruchs
I. Begrenzung und Befristung des Anspruchs
II. Einschränkung des Ehegattenunterhaltes nach 1579 BGB
III. Verwirkung von Betreuungsunterhalt bei § 1615l Abs. 3, 1611 BGB
IV. Versorgungsleistungen bei neuer Partnerschaft
H. Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
I. Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen
II. Erhöhung des Selbstbehaltes
III. Herabsetzung des Selbstbehaltes aufgrund der Lebensumstände des Unterhaltspflichtigen
J. Ersatzhaftung bei Leistungsunfähigkeit des Kindesvaters
K. Einsatz von Vermögen beim Pflichtigen
I. Vermögenserträge beim Unterhaltspflichtigen
II. Einsatz der Vermögenssubstanz des Unterhaltspflichtigen nach Zumutbarkeit
III. Kriterien für Ausnahmen von der Verwertungsobliegenheit
L. Vereinbarungen
I. Partnerschaftsverträge von unverheirateten Partnern
II. Verzicht auf Unterhaltsansprüche
III. Kosten bei der Erstellung von Unterhaltstiteln
M. Tod eines Unterhaltsbeteiligten - Vererbung im Unterhaltsrecht
I. Tod des unterhaltsberechtigten Ehegatten
II. Tod des unterhaltspflichtigen Ehegatten
III. Tod der unterhaltsberechtigten Mutter bei § 1615l BGB
IV. Tod des unterhaltspflichtigen Vaters bei § 1615l BGB
N. Neue Familienverhältnisse der Unterhaltsbeteiligten
I. Die geschiedene Mutter des Kindes (Anspruchsberechtigte aus § 1570 BGB) heiratet
II. Die unverheiratete Mutter des Kindes (Anspruchsberechtigte aus § 1615l BGB) ist bei Geburt des Kindes verheiratet
III. Die unverheiratete Mutter des Kindes (Anspruchsberechtigte aus § 1615l BGB) heiratet nach der Geburt des Kindes
IV. Der unterhaltspflichtige unverheiratete und aus § 1615l BGB unterhaltspflichtige Vater des Kindes ist verheiratet
V. Der unterhaltspflichtige geschiedene und aus § 1570 BGB unterhaltspflichtige Vater des Kindes heiratet
VI. Der Vater des Kindes bekommt ein weiteres Kind
VII. Die unterhaltsberechtigte Mutter bekommt ein weiteres Kind
O. Weitere rechtliche Unterschiede zwischen verheirateten und unverheirateten Partnerschaften
I. Zugewinnausgleich
II. Altersvorsorge (Versorgungsausgleich)
III. Allgemeines Erbrecht
IV. Die gemeinsame Wohnung
V. Hausrat der Partner
VI. Unterschiede bei der Abstammung des gemeinsamen Kindes
VII. Sorgerecht nicht verheirateter Eltern
P. Fazit
Umfang
47 Seiten