Das Skript soll einen umfassenden Überblick zum Recht der gesetzlichen Unfallversicherung geben. Es zeigt die wesentlichen Fragestellungen und Problemkreise im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung auf.
Die Anerkennung eines Arbeitsunfalls und die damit verbundenen Leistungen stehen im Mittelpunkt des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung. Es handelt sich um eine didaktisch ausgearbeitete Darstellung der Grundstrukturen. Im konkreten Einzelfall ist ergänzend die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und der Landessozialgerichte sowie die umfangreiche Kommentarliteratur heranzuziehen.
Inhalt:
1 Einleitung
1.1 Grundlagen der gesetzlichen Unfallversicherung - Versicherungsfall
1.2 Handlungsformen der gesetzlichen Unfallversicherung
1.3 Prävention
1.4 Mitbestimmung bei arbeitsschutzrechtlichen Regelungen
1.5 Der Versicherungsfall nach § 7 Abs. 1 SGB VII
2 Versicherte Tätigkeit
2.1 Versicherung kraft Gesetzes nach § 2 SGB VII
2.2 Wie-Beschäftigte (Abs. 2)
2.3 Versicherung kraft Satzung, § 3 SGB VII
2.4 Freiwillige Versicherung, § 6 SGB VII
2.5 Versicherungsfreiheit, § 4 SGB VII
2.6 Formalversicherung
3 Der „klassische“ Arbeitsunfall im Sinne von § 8 SGB VII
3.1 Aufbau und Prüfungsreihenfolge
3.2 Verrichtung zurzeit des Unfallereignisses
3.3 Das Unfallereignis
3.4 Unfallkausalität
3.5 Gesundheitserstschaden
4 Zurechnungslehre und Kausalzusammenhang
4.1 Überblick
4.2 Unfallkausalität
4.3 Haftungsbegründende Kausalität
4.4 Haftungsausfüllende Kausalität
4.5 Theorie der wesentlichen Bedingung
4.6 Weitere versicherte Tatbestände beim Arbeitsunfall
5 Berufskrankheiten
5.1 Listen-BK
5.2 Die Grundstruktur der Berufskrankheiten
5.3 Verfahrensrechtliche Hinweise bei Berufskrankheiten
5.4 Wie-BK
6 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung
6.1 Überblick
6.2 Umfassende Rehabilitationsmaßnahmen
6.3 Die Verletztenrente
7 Haftung und Regress
7.1 Haftungsbeschränkung
7.2 Regressansprüche des Unfallversicherungsträgers
8 Verfahrensrechtliche Hinweise bei sozialrechtlichen Fragestellungen
8.1 Rechtsweg
8.2 Amtsermittlungspflicht der Verwaltung und Gerichte
8.3 Sozialgerichtliches Verfahren
8.4 Antrag nach § 109 SGG
8.5 Beweisanforderungen
Anhang: Schriftsatzmuster
Kombinierte Anfechtungs-, Feststellungs- und Leistungsklage (§§ 54 Abs. 1, 4, 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG)
Antrag auf Gutachten nach § 109 SGG
Umfang: 104 Seiten