Wenn Konflikte während der Bauabwicklung eskalieren, enden diese nicht selten mit der Kündigung des Bauvertrags. Die Kündigung läuft dabei zumeist auf eine „Alles oder Nichts“-Situation hinaus: je nachdem, ob ein wichtiger Grund vorliegt, kann die eine oder andere Seite weitreichende Ansprüche geltend machen. Die rechtliche Bewertung des einschlägigen Kündigungstatbestands als auch die rechtssichere Umsetzung einer Kündigung und Abrechnung sind oft schwierig. Daher ist ein klares Verständnis von Kündigungstatbeständen und -voraussetzungen sowie ihrer Rechtsfolgen erforderlich, um Risiken korrekt zu bewerten, Kündigung als „ultima ratio“ richtig einzusetzen, abzuwickeln und abzurechnen. Das Seminar vermittelt hierzu unter Berücksichtigung von Fallbeispielen und Praxisfällen auf Basis der aktuellsten Rechtsprechung das notwendige Handwerkszeug.
- Allgemeine Kündigungsvoraussetzungen
- Fristsetzung
- Androhung
- Kündigungserklärung (Form, Adressat, Vollmacht, Bedingungen usw.)
- Typische Fehler
- Kündigungstatbestände
- Freie Kündigung nach § 648 BGB
- Kündigung aus wichtigem Grund nach § 648a BGB
- Kündigung wegen unterlassener Mitwirkung nach §§ 643, 642 BGB
- Kündigung wegen Nichtleistung der Bauhandwerkersicherheit nach § 650f BGB
- Kündigung wegen Unterbrechung der Baumaßnahme nach § 6 Abs. 7 VOB/B
- Kündigung des AG wegen Mängeln nach § 8 Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 7 VOB/B
- Kündigung des AG wegen Verzug nach § 8 Abs. 3 i. V. m. § 5 Abs. 4 VOB/B
- Kündigung des AN nach § 9 VOB/B
- Teilkündigung, Kündigung des Bauträgervertrags, Sonstiges
- Rechtsfolgen - Abrechnung nach Kündigung
- Abrechnung des gekündigten EP-Vertrags
- Abrechnung des gekündigten Pauschalpreisvertrags
- Anspruch des AG nach berechtigter Kündigung aus wichtigem Grund nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B / § 648a BGB
- Strategien zur Abwehr und Durchsetzung der Kündigung