Der Schutz von Marken gehört zu den zentralen Themen des gewerblichen Rechtsschutzes und ist für Unternehmen jeder Größe von erheblicher praktischer Relevanz. Vor diesem Hintergrund vermittelt das Seminar einen fundierten und zugleich praxisnahen Einstieg in die wesentlichen Strukturen des deutschen und europäischen Markenrechts unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen auf nationaler und europäischer Ebene.
Im Mittelpunkt stehen die Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit von Marken, das Anmelde- und Widerspruchsverfahren, die Tatbestandsvoraussetzungen einer Markenverletzung sowie die wesentlichen Grenzen des Markenschutzes. Anhand anschaulicher Praxisbeispiele und Hinweisen aus der Anwaltspraxis wird der typische Lebenszyklus einer Marke nachvollziehbar erläutert – von der Entwicklung und Anmeldung über das Eintragungsverfahren bis hin zur effektiven Durchsetzung und Verteidigung von Markenrechten vor den Markenämtern und Gerichten.
Abgerundet wird das Seminar durch eine Darstellung der prozessualen Besonderheiten in Markensachen sowie der wesentlichen Schranken des Markenschutzes, insbesondere im Bereich der Erschöpfung und der zulässigen Benutzung durch Dritte. Ziel ist es, den Teilnehmenden ein belastbares Verständnis für die rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre praktische Anwendung im Unternehmensalltag und der Anwaltspraxis zu vermitteln.
Themenüberblick
- Grundlagen des Markenrechts
- Begriff der Marke
- Funktionen der Marke (Herkunfts-, Qualitäts-, Werbe- und Investitionsfunktion)
- Bedeutung und wirtschaftlicher Wert von Marken
- Kennzeichenrechtssysteme
- Überblick über Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben
- Nationale Marken, Unionsmarken und internationale Registrierungen (IR-Marken)
- Einschlägige Regelungswerke (MarkenG, UMV etc.)
- Grundprinzipien des Markenschutzes
- Territorialitätsprinzip
- Prioritätsprinzip („first come, first served“)
- Bestimmung des Schutzumfangs durch Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
- Arten und Erscheinungsformen von Marken
- Wort-, Bild- und Wort-/Bildmarken
- Farb-, Form- und dreidimensionale Marken
- Sonstige Markenformen (z.B. Klang-, Positions- oder Bewegungsmarken)
- Entstehung von Markenschutz
- Registermarken (Eintragung)
- Benutzungsmarken (Verkehrsgeltung)
- Bekannte Marken
- Voraussetzungen der Eintragungsfähigkeit
- Markenfähigkeit und Darstellbarkeit
- Absolute Schutzhindernisse (z.B. fehlende Unterscheidungskraft, beschreibende Angaben, Freihaltebedürfnis)
- Verkehrsdurchsetzung
- Relative Schutzhindernisse
- Kollision mit älteren Rechten
- Relevanz im Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
- Markenstrategie
- Auswahl des geeigneten Schutzrechtssystems
- Festlegung des territorialen Schutzumfangs
- Erstellung eines geeigneten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Eintragungsverfahren
- Ablauf vor DPMA, EUIPO und WIPO
- Bedeutung der Markenrecherche
- Verfahrensschritte von Anmeldung bis Eintragung
- Rechtsmittel gegen Entscheidungen
- Widerspruchsverfahren
- Ablauf und Fristen
- Widerspruchsgründe
- Benutzungseinrede
- Verwechslungsgefahr
- Prüfungskriterien
- Zeichenähnlichkeit (klanglich, visuell, begrifflich)
- Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
- Kennzeichnungskraft
- Grundsatz der Wechselwirkung
- Markenverletzung
- Verletzungstatbestände (Doppelidentität, Verwechslungsgefahr, Rufausnutzung)
- Voraussetzungen der kennzeichenmäßigen Benutzung
- Ansprüche (Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft etc.)
- Durchsetzung von Markenrechten
- Vorgehen gegen Verletzer (Abmahnung, einstweiliger Rechtsschutz, Klage)
- Zuständigkeiten der Gerichte
- Schranken des Markenrechts
- Erschöpfungsgrundsatz
- Rechtserhaltende Benutzung
- Zulässige Benutzung durch Dritte