Möllenkamp: Künstliche Intelligenz und Arbeitsrecht

Referent: Olaf Möllenkamp, Richter am Arbeitsgericht Lübeck

 
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) verlief im Arbeitsrecht und im Rahmen von Personalprozessen bislang eher diskret, aber stetig. Durch die Veröffentlichung gut zugänglicher und extrem nützlicher KI-Systeme wie zuletzt Chat GPT durch Microsoft bzw. OpenAI wird der Bereich Künstliche Intelligenz auch in der Arbeitswelt zunehmend intensiv wahrgenommen und steigert deren Einsatzhäufigkeit. Hierbei durchdringt das Potenzial mittlerweile diverse arbeitsrechtliche Bereiche, schafft damit aber auch ebenso zahlreiche rechtliche Probleme, zu denen vielfach keine gefestigten Lösungsmuster bestehen. Zahlreiche Fragen stellen sich, etwa nach der Zulässigkeit des KI-Einsatzes in Recruiting-Prozessen, bei der Ermittlung von Verhaltensmustern und etwa im Bereich Datenschutz. Bislang weitgehend unbeachtete neue Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten im Bereich KI hatte der Gesetzgeber bereits 2021 vorausschauend geschaffen.

Das Seminar gibt einen kompakten Überblick über die (arbeits-)rechtlichen Probleme beim Einsatz von Systemen unter Verwendung Künstlicher Intelligenz und zeigt Lösungswege bei deren Einsatz, insbesondere auch unter Beachtung der mitbestimmungsrechtlichen Situation auf.

Im Einzelnen:

• Künstliche Intelligenz – Definitionsfragen und Standortbestimmung

• Anwendungsfelder von KI im Arbeitsleben und am Arbeitsplatz

• Demonstration des „Einsickerns“ von KI in die Arbeitswelt anhand von Chat GPT

• KI-Systeme oder KI-gestützte Systeme als Arbeitsmittel

• Einstellungs- und Auswahlprozesse mittels KI-Unterstützung

• Automatisierte Entscheidungen durch KI – (wirksames) Weisungsrecht durch Maschinen?

• Künstliche Intelligenz und (Beschäftigten-)Datenschutz

• Dauerbrenner Verarbeitungsstandort – Zulässigkeit der Datenverarbeitung durch KI-Systeme in der Cloud oder an Standorten außerhalb der EU

• Arbeitsrechtliche Pflichtenverstöße im Rahmen der Nutzung von KI

• Rechtliche Handlungsmöglichkeiten von Arbeitnehmerseite bei Einsatz unzulässiger KI-Systeme

• Beweis(verwertungs)fragen bei Kenntnisgewinnung mittels KI

• Haftungsfragen bei Einsatz von KI-Systemen im arbeitsrechtlichen Kontext

• Neue Mitbestimmungsrechte im Kontext Künstlicher Intelligenz

• u.v.a.m.