Julia Pfeffer: Das Gleichstellungsverfahren, § 2 Abs. 3 SGB IX
Referentin: Julia Pfeffer, Richterin, Sozialgericht Gießen
Die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen zieht zahlreiche Vorteile nach sich, doch auch während des laufenden Verfahrens genießt der Antragsteller bereits weitreichenden Schutz. Das Seminar befasst sich neben den Voraussetzungen der Gleichstellung auch mit taktischen Erwägungen aufgrund laufender (Kündigungsschutz-)Verfahren und beleuchtet das Problem des Eintritts zwischenzeitlicher Änderungen, wie bspw. Arbeitsplatzwechsel oder Jobverlust anhand aktueller Rechtsprechung.
Aus dem Inhalt:
I. Voraussetzungen der Gleichstellung,
Insbesondere:
• Geeignetheit des Arbeitsplatzes
• Wesentliche Ursache
• Fragen der Darlegungs- und Beweislast
II. Erledigende oder abändernde Ereignisse (Entscheidungszeitpunkt),
Insbesondere:
• Verlust und Wechsel des Arbeitsplatzes
• Rspr. des BSG zur Konkretisierung des Arbeitsplatzangebotes
III. Wirkungen der Gleichstellung
IV. Anwaltliche Prozesstaktik, Prozessuales; Beispiele