Olaf Möllenkamp: Zentrale arbeitsgerichtliche Entscheidungen 2023/24 in der Praxisumsetzung

Referent: Olaf Möllenkamp, Richter am Arbeitsgericht Lübeck

Die Rechtsprechung hat im vergangenen Jahr auch arbeitsrechtlich mit der Pandemie abgeschlossen und sich – vermeintlich – erfreulicheren arbeitsrechtlichen Themen und Problemstellungen gewidmet. Eine Vielzahl von Entscheidungen schiebt neue Entwicklungen an und verändert die Rechtsprechungs- und Beratungspraxis. Herausgegriffen werden diejenigen Urteile und Beschlusse, die aufgrund ihres hohen Wirkungsgrades „Leuchtturm-Entscheidungen“ darstellen.

Behandelt werden ausgewählte Fälle, in denen mehr steckt, als der einzelne Leitsatz vermittelt und die größere praktische Handlungsspielräume in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bieten, als auf den ersten Blick zu vermuten ist.

Im Einzelnen:

• Nachgelegt: Mehr vom 5. Senat zur Erschütterung des AU-Beweiswertes in der Kündigungsfrist

• Diskriminierung beim Entgelt und Indizwirkung von Gehaltsdifferenzen zwischen den Geschlechtern

• Massenentlassung und Auswirkungen auf Individualverfahren – doch alles anders?

• WhatsApp als Beweismittel und Vertraulichkeit - Verwertbarkeit von Chatverläufen

• Darlegungs- und Beweislast der ordnungsgemäßen Arbeitsleistung im Homeoffice

• Wirksamkeit von Versetzungen ins Ausland

• Entgeltdiskriminierung von Teilzeitbeschäftigten

• AGB-Kontrolle bei On-Boarding-Prämien und Vermittlungsprovisionen im Fachkräftemangel

• Verjährung und Ausschluss von Urlaubsansprüchen bei Verstoß gegen Mitwirkungsobliegenheit

• Mitbestimmung des Betriebsrats bei Handy-Nutzung im Betrieb

• Verwertungsverbote auf Grundlage von Betriebsvereinbarungen

• Auskunftsanspruch im Beschäftigtendatenschutz – doch keine Entschädigung?

• ChatGPT und Tools der Künstlichen Intelligenz in der Mitbestimmung

• u.v.a.m.