Die Veranstaltung wird als ONLINE-Seminar geführt.
Die Vortragszeiten sind wie folgt: 07.10.2021 von 13.00 Uhr - 15.45 Uhr und am 14.10.2021 von 09.00 Uhr - 11.45 Uhr
Das Seminar wendet sich an Rechts- und Patentanwälte aus dem Bereich IP, Führungskräfte und Mitarbeiter von Marken- und IP-Abteilungen, die sich mit Fragen des Verletzungsverfahrens befassen.
Das Two-Topics-Intensiv-Seminar behandelt zwei im Moment besonders aktuelle Themenkomplexe:
Der erste Seminarteil widmet sich den immer wichtiger werdenden Online-Sachverhalten, unter Berücksichtigung aktueller Entscheidungen und Entwicklungen:
- Hinreichender Inlandsbezug bei Internetsachverhalten
- Schutzschranken im Onlinehandel nach §§ 23, 24 MarkenG
- Domains
- AdWords/Keywords/Amazon-Trefferlisten
- Passivlegitimation
- inklusive TMG
- Haftung von online-Plattformen (Ebay, Amazon)
- Abgrenzung eigene und fremde Inhalte
Der zweite Teil des Seminars behandelt aktuelle Fragen des Benutzungszwangs, ua:
- Fragen nach der Reform, insbesondere Berechnung der Benutzungsschonfrist in verschiedenen Verfahren
- Gütezeichen und Benutzungszwang (EuGH „Steierisches Kürbiskernöl“)
- Kollektivmarken (EuGH „Der Grüne Punkt“)
- Beschreibende Benutzung (EuGH „Cystus“)
- Abgewandelte Benutzungsformen
- „Testarossa“-Vorlage des OLG Düsseldorf
- Schadensersatz bei für verfallenen erklärter Marke? (EuGH „AR“)
- Integrationsfrage im Verletzungsverfahren (BGH „INJEKT/INJEX“)
- BGH-Vorlage zum maßgeblichen Zeitraum („Bewässerungsspritze“)
Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO für die Fachanwaltschaften „Markenrecht” oder “IT-Recht” (5 Zeitstunden).