ONLINE: Aktuelle Fragen des Online-Kennzeichenrechts und des Benutzungszwangs 2019/2020 (5-FAO Stunden)

Die Veranstaltung wird als ONLINE-Seminar geführt.
Die Vortragszeiten sind wie folgt: 07.10.2021 von 13.00 Uhr - 15.45 Uhr und am 14.10.2021 von 09.00 Uhr - 11.45 Uhr 
 

Das Seminar wendet sich an Rechts- und Patentanwälte aus dem Bereich IP, Führungskräfte und Mitarbeiter von Marken- und IP-Abteilungen, die sich mit Fragen des Verletzungsverfahrens befassen.

Das Two-Topics-Intensiv-Seminar behandelt zwei im Moment besonders aktuelle Themenkomplexe:

Der erste Seminarteil widmet sich den immer wichtiger werdenden Online-Sachverhalten, unter Berücksichtigung aktueller Entscheidungen und Entwicklungen:

• Hinreichender Inlandsbezug bei Internetsachverhalten
• Schutzschranken im Onlinehandel nach §§ 23, 24 MarkenG
• Domains
• AdWords/Keywords/Amazon-Trefferlisten
• Passivlegitimation
  • inklusive TMG
  • Haftung von online-Plattformen (Ebay, Amazon)
  • Abgrenzung eigene und fremde Inhalte

Der zweite Teil des Seminars behandelt aktuelle Fragen des Benutzungszwangs, ua:

• Fragen nach der Reform, insbesondere Berechnung der Benutzungsschonfrist in verschiedenen Verfahren
• Gütezeichen und Benutzungszwang (EuGH „Steierisches Kürbiskernöl“)
• Kollektivmarken (EuGH „Der Grüne Punkt“)
• Beschreibende Benutzung (EuGH „Cystus“)
• Abgewandelte Benutzungsformen
• „Testarossa“-Vorlage des OLG Düsseldorf
• Schadensersatz bei für verfallenen erklärter Marke? (EuGH „AR“)
• Integrationsfrage im Verletzungsverfahren (BGH „INJEKT/INJEX“)
• BGH-Vorlage zum maßgeblichen Zeitraum („Bewässerungsspritze“)

Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO für die Fachanwaltschaften „Markenrecht” oder “IT-Recht” (5 Zeitstunden).