2,5 stündiges Webinar: Richter Georg Hein zum Thema: “Subventionsbetrug”
Während der Corona-Pandemie ist die Anzahl der Beschäftigten in Kurzarbeit krisenbedingt rasant gestiegen. Noch heute prüfen die zuständigen Stellen, ob die Gewährung der Kurzarbeitergelder tatsächlich berechtigt waren. In Fällen des Missbrauchs stellt sich die Frage, inwiefern eine Strafbarkeit der antragsstellenden Arbeitgeber in Frage kommt. Das Referat skizziert kurz die Voraussetzungen der Kurzarbeit und ging dabei auf die Besonderheiten während der Coronapandemie ein und setzt sich im Anschluss mit der strafrechtlichen Würdigung auseinander. Hier hat der Bundesgerichtshof im Frühjahr 2026 für Klarheit gesorgt. Das Seminar stellt die Lösung des BGH zur Einordnung des Kurzarbeitergeldes als Subvention dar und beschreibt die Folgen der Entscheidung für Strafbarkeiten wegen Betruges. Auch steuerrechtliche Aspekte werden erörtert. Neben den Aspekten des materiellen Strafrechts geht das Seminar auch auf prozessuale Aspekte ein.