In dem Seminar werden die vielfältigen Gestaltungs- und Heilungsmöglichkeiten öffentlicher Auftraggeber innerhalb laufender Vergabeverfahren behandelt. Ziel ist es, den Angebotsausschluss zu reduzieren sowie Wege für ein Mehr an Wettbewerb aufzuzeigen und damit wirtschaftliche und effiziente Vergaben durchzuführen.
Die Auslegung von Angeboten und von Vergabeunterlagen
- Die Auslegung: Mehr als ein Ermessen von Auftraggebern und Unternehmen
- Was ist auslegungsfähig und wo sind die Grenzen der Auslegung?
- Beispiele von Auslegungen in Vergabeverfahren
Die Aufklärung in Vergabeverfahren zur Behebung von Zweifeln
- Was kann und muss vom Auftraggeber aufgeklärt werden?
- Das Vorgehen öffentlicher Auftraggeber bei einer Aufklärung
- Die Grenzen einer ordnungsgemäßen Aufklärung
- Der Spezialfall der Aufklärung ungewöhnlich niedriger Angebote
- Beispielsfälle
Nachforderung, Vervollständigung und Korrigieren von Unterlagen
- Ein bloßes Recht oder eine Pflicht des Auftraggebers?
- Welche Unterlagen können/dürfen öffentliche Auftraggeber nachfordern?
- Die Schranken und die Möglichkeiten von Nachforderungen
- Unterschied: Unternehmens- und wirtschaftlichkeitsbezogene Unterlagen
Die Zurückversetzung von Vergabeverfahren
- Nicht im Vergaberecht geregelt, aber oft einsetzbar: Die Zurückversetzung
- Voraussetzungen und Grenzen einer Zurückversetzung
- Folgen einer Zurückversetzung für öffentliche Auftraggeber
Rahmenvereinbarungen als flexibles Beschaffungsinstrument
- Einsatzmöglichkeiten von Rahmenvereinbarungen
- Umgang mit Rahmenvereinbarungen nach Erreichen der angegebenen Höchstmenge
- Rechtlich-inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten von Rahmenvereinbarungen
- Miniwettbewerbe bei Rahmenvereinbarungen: Voraussetzung und Vorgehen
Aufhebung von Vergabeverfahren
- Aufhebung: Endgültiges oder vorübergehendes Ende von Vergabeverfahren?
- Aufhebung vermeiden und andere Vergabeinstrumente ausschöpfen
- Die rechtmäßige und die rechtswidrige Aufhebung: Ein Unterschied mit Folgen
- Schadensersatz: Wer erhält was bei rechtswidrigen Aufhebungen?
- Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs