Worum geht es?
Den Seminarteilnehmern/-innen werden die Besonderheiten des Kostenrechts inklusive der Kostenfestsetzung sowie der damit verbundenen Risikobewertung im gewerblichen Rechtsschutz vermittelt. Dabei werden gerade auch die kniffeligen, aber dennoch häufig vorkommenden Fragestellungen (wie z. B. Verfügungsverfahren und Besichtigungsverfahren) instruktiv vermittelt, um Erstattungsansprüche möglichst umfassend geltend machen zu können und Risiken zu bewerten. Auch die Unterschiede zwischen den OLG-Bezirken werden herausgearbeitet. Grundsätzliche Hilfestellungen zur Bestimmung des Streitwerts runden das Seminar ab.
Was sind die Schwerpunkte?
- Grundstrukturen des Kostenrechts
- Mitwirkung von Patentanwälten/-innen sowie Rechtsanwälten/-innen in Verletzungs- und Rechtsbeständigkeitsverfahren
- Kosten im Besichtigungsverfahren
- Anrechnungsvorschriften
- Unterschiedliche Gebührensätze (Anwendung von § 15 Abs. 3 RVG)
- Kosten der einstweiligen Verfügung
- Kosten der Schutzschrift
- Höhe des Streitwerts, Kriterien der Streitwertbestimmung
- Erstattung von Auslagen der Anwälte/-innen und Parteien
An wen richtet sich das Seminar?
Rechts- und Patentanwälte/-innen, Büroleiter/-innen sowie Patentfachleute aus Unternehmen