Worum geht es?
Fördermittel für kommunale Investitionen oder Unternehmensprojekte zu erhalten, ist ein steiniger Weg. Umso erfreulicher ist es, wenn die Förderung gewährt wird. Probleme und Risiken drohen aber auch beim "Behaltendürfen" der Förderung. Im Seminar werden die vergaberechtlichen Besonderheiten bei geförderten Projekten unter Berücksichtigung landesrechtlicher Besonderheiten erörtert sowie typische Fehler und Wege zur Vermeidung aufgezeigt. Zudem werden die Voraussetzungen für den Widerruf von Fördermitteln besprochen. Erläuterungen zu den Rechtsschutzmöglichkeiten und zum richtigen Verhalten gegenüber dem Fördermittelgeber runden das Seminar ab.
Was sind die Schwerpunkte?
- Anzuwendendes Vergaberecht bei geförderten Projekten
- Landesrechtliche Besonderheiten bei vergaberechtlichen Nebenbestimmungen
- Typische Vergabefehler und deren Vermeidung
- Die Strafliste des Fördermittelgebers: Klassifizierung von Vergabeverstößen
- Widerruf: Voraussetzungen und Rechtsschutzmöglichkeiten
- Haftung von Geschäftsführern und anderen Organen beim Widerruf
An wen richtet sich das Seminar?
Rechtsanwälte/-innen, insbesondere Fachanwälte/-innen für Vergaberecht, Vergabeverantwortliche von öffentlichen Auftraggebern und Unternehmensjuristen/-innen